Obwohl die H1N1-Pandemie gar keine ist und die Panikmache der letzten Monate sich als Flop herausstellt, hat Präsident Obama den nationalen Notstand wegen der Schweinegrippe am Samstag ausgerufen. Jedes Jahr sterben in den USA 63'729 Menschen an der saisonalen Grippe, aber ein Notstand wir deshalb nicht ausgerufen. Warum jetzt wegen der Schweinegrippe, obwohl höchstens 1'000 Menschen an den Folgen einer Infektion mit dem H1N1-Virus gestorben sind? Da werden mehr Menschen pro Jahr in Amerika vom Blitz getroffen
Die Notstanderklärung hebelt die Rechte aus Laut Obama ist die Schweingrippe eine ernste Bedrohung und das Weisse Haus sagt, die Verordnung erlaubt es den Gesundheitsbehörden bestimmte „Regularien zu umgehen“, um die Versorgung der Bevölkerung zu beschleunigen. Das ist die öffentliche Erklärung aber die wirkliche Agenda hinter dieser Notstandsmassnahme ist viel teuflischer. Die Ausrufung des nationalen Notstandes gibt den Bundesbehörden gefährliche neue Machtbefugnisse welche die garantierten Rechte der Verfassung aushebelt und Zwangsmassnahmen ermöglicht, wie zum Beispiel: - Die Macht eine Zwangsimpfung des ganze Bevölkerung durchzusetzen - Die Macht alle Personen die sich weigern die Schweinegrippeimpfung zu nehmen zu verhaften, unter Quarantäne zu stellen oder in Sammellager zu transportieren - Die Macht ganze Städte unter Quarantäne zu stellen und das Aus- und Einreisen zu verbieten - Die Macht in jedes Haus oder Büro ohne richterliche Erlaubnis einzudringen und alles zu vernichten was als Gefahr für die öffentliche Gesundheit angesehen wird - Die Annullierung aller verbrieften Rechte, das Recht auf ein ordentliches Verfahren, der Schutz vor Willkür und Übergriff durch die Staatsmacht sind alle durch die Ausrufung des Notstandes erledigt Das heisst nicht die Bundesbehörden werden es jetzt durchziehen, aber sie haben vom Präsidenten die Befugnis bekommen es zu tun wenn sie wollen.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen